Für Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit

Programm

13.01.2025 – Demo ab 18 Uhr in Heppenheim. Treffpunkt Graben/Friedrichstraße

18.01.2025 – Schilderaktion für Frieden ab 10 Uhr in Fürth

27.01.2025 – Demo ab 18 Uhr in Viernheim, Treffpunkt Apostelplatz

08.02.2025 – Infostand ab 10 Uhr in Bensheim mit Demozug (11-12 Uhr) , Treffpunkt Hospitalbrunnen

22.02.2025 – Demo ab 11 Uhr in Bensheim, Treffpunkt Marktplatz

Die politische Landschaft steht an einem Scheideweg – und wir können nicht länger schweigen! Mit Blick auf die bevorstehenden Neuwahlen im Februar rufen wir dazu auf, gemeinsam aufzustehen und für die Werte unserer Gesellschaft einzutreten.

Die aktuelle Lage: Resignation und zunehmende Belastungen

Wir beobachten mit Sorge eine weitverbreitete Resignation in der Bevölkerung. Menschen spüren die Lasten ihres Alltags immer deutlicher, während drängende Themen ungelöst bleiben. Zu diesen Themen gehören:

• Ausufernde Kriegsrhetoriken, die Konflikte verschärfen anstatt Frieden zu fördern.
• Die ausstehende umfassende Aufarbeitung der Pandemiepolitik und ihrer Folgen.
• Eingriffe in die Meinungsfreiheit durch Zensur und repressive Maßnahmen.
• Strafen und Sanktionen für kritische Äußerungen („Majestätsbeleidigung“, Migrationskrise)
• Deindustrialisierung, Arbeitsplatzabbau, Teuerungen im alltäglichen Leben

Wir sagen: Das darf nicht unwidersprochen bleiben!

Es ist Zeit, dass sich die Gesellschaft klar positioniert. Nur durch eine starke Opposition – innerhalb und außerhalb der Parlamente – können wir verhindern, dass unsere Rechte und Freiheiten weiter eingeschränkt werden.

Widerstand gegen das „Weiter so“

Die Entwicklungen der letzten Jahre dürfen nicht als neuer Normalzustand akzeptiert werden. Wir fordern, dass demokratische Strukturen erhalten und gestärkt werden – durch Aufklärung, Protest und aktives Engagement.

Unser Protest richtet sich gegen:

• Den Schulterschluss der Altparteien, die zunehmend als geschlossener Block agieren.
• Demoverbote und drohende Parteiverbote.
• Restriktionen gegen kritische Stimmen und unverhältnismäßige Strafen.

Diese Entwicklungen bedrohen die Grundpfeiler unserer Demokratie. Es darf nicht sein, dass abweichende Meinungen unterdrückt werden und eine plurale Meinungslandschaft immer mehr eingeengt wird.

Unsere Forderungen an die Politik:

1. Eine realistische und bezahlbare Energiewende, die Planungssicherheit schafft.
2. Eine besonnene und diplomatische Außenpolitik, insbesondere im Ukraine-Konflikt.
3. Transparenz und Mitsprache für die Bürger bei politischen Entscheidungen.
4. Schluss mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit und Zensur.
5. Wahrung der Rechte der Opposition als Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie.
6. Nein zu Deindustrialisierung, Arbeitsplatzabbau, Lohnkürzungen und Teuerungen.
7. Nein zur Schaffung von Angst und Hoffnungslosigkeit:
   • Ständige Bedrohung durch Krisen (real oder inszeniert), um Menschen in Angst und Lähmung zu halten.
   • Förderung von Pessimismus und Resignation, um die Motivation zu untergraben, positive Veränderungen herbeizuführen.
   • Ausnutzung psychologischer Schwächen wie Unsicherheit oder das Streben nach Sicherheit um jeden Preis.
   An den Bürger und die Gesellschaft gerichtet:
   • Keine Ablenkung von Fragen nach dem Sinn des Lebens durch Materialismus und Konsumwahn.
   • Keine Diskreditierung von Weisheitstraditionen, die tiefergehende Reflexion fördern könnten.
   • Keine Schaffung von Dogmen oder Ideologien, die Offenheit und Toleranz ersticken.
   Nein zur Unterdrückung von Spiritualität und Sinnsuche!

Demokratie verteidigen, Rechtsstaatlichkeit einfordern

Es ist unser aller Aufgabe, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu bewahren. Wir dürfen nicht zulassen, dass unser Land in Resignation und Apathie verfällt. Die Zeit des Schweigens ist vorbei – jetzt ist der Moment, aktiv zu werden und für unsere Werte einzustehen, mehr denn je.

Kommen Sie zu unseren Aktionen und Demonstrationen!

Zeigen Sie, dass Sie ein starkes Zeichen setzen wollen für ein freies, gerechtes und demokratisches Deutschland. Sagen sie laut, was sie nicht mehr akzeptieren! Gemeinsam werden wir etwas bewirken!

Bürgerforum Bergstraße
Für eine Zukunft mit Freiheit, Frieden, Vielfalt der Meinungen und Menschenwürde

Web: https://buergerforumbergstrasse.de/