DSA, NetzDG, Majestätsbeleidigung, Volksverhetzung, „Delegitimierung des Staates“, „Unterstützung des russischen Angriffskrieges“, Kampf gegen sog. „Hassrede“ sowie „Falsch- und Desinformationen“ etc.pp. – sämtliche Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetze, -paragraphen und -verordnungen müssen WEG!

Sie müssen ERSATZLOS GESTRICHEN werden!!

Und das werden sie auch, es ist nur eine Frage der Zeit.

All das hat in einer Demokratie ABSOLUT NICHTS zu suchen!!

Denn die Realität ist: Wer Meinungen unterdrückt, wer Informationen kontrolliert, wer Zensur als Mittel der politischen Steuerung nutzt, der zerstört die Demokratie. Und genau das erleben wir – nicht nur durch „Internews Network“, sondern durch eine gesamte politische Maschinerie, die sich die Medien als Waffe zu eigen gemacht hat.

Denn die Realität ist: Wer Meinungen unterdrückt, wer Informationen kontrolliert, wer Zensur als Mittel der politischen Steuerung nutzt, der zerstört die Demokratie. Und genau das erleben wir jetzt.

Meine Damen und Herren, was lernen wir aus all dem? Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass die Medienlandschaft längst nicht mehr das ist, was sie einmal war. Sie ist nicht mehr nur ein Ort der Aufklärung und der Wahrheit. Sie ist ein Schlachtfeld für politische und wirtschaftliche Interessen, und Organisationen die uns zeigen, wie diese Schlacht mit Hilfe von gigantischen Summen, politischen Verbindungen und weitreichender Kontrolle über die Medien geführt wird.

Die Wahrheit ist, dass wir in einer Welt leben, in der Informationen nicht mehr nur aus freien und unabhängigen Quellen stammen. Die Medien sind längst nicht mehr neutral. Sie sind durchzogen von Agenden, die von den mächtigsten Akteuren diktiert werden. Die Frage, die wir uns stellen müssen, ist: Was können wir tun, um diese Manipulation zu stoppen? Wie können wir sicherstellen, dass Journalismus und Medien in den Händen derjenigen bleiben, die die Wahrheit suchen und nicht diejenigen, die sie kontrollieren wollen?

Es liegt an uns, wachsam zu bleiben, kritisch zu denken und sicherzustellen, dass die Informationsfreiheit nicht von den Interessen der Mächtigen untergraben wird.

Angriffe auf die Demokratie – Linke Netzwerke gegen freie Parteienwahlen

Es ist nicht überflüssig zu betonen: Die links-grünen Vorfeldorganisationen haben wiederholt zur Verhinderung von AfD-Parteitagen aufgerufen.

Damit verstoßen sie direkt gegen das Parteiengesetz, das Parteitage ausdrücklich vorschreibt. Wer sich also als „Demokrat“ bezeichnet, gleichzeitig aber demokratisch legitimierte Parteien und Versammlungen mit allen Mitteln blockiert, der entlarvt sich selbst als das, was er anderen vorwirft: ein Feind der Demokratie.

Die große Heuchelei – Die angebliche „Freiheit der Meinung“

Und was sagt die Presse dazu? Sie bezeichnet uns als „dumm“ und behauptet, wir könnten doch alles frei sagen.

Doch wie frei ist eine Gesellschaft, in der Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, weil sie „falsch“ wählen?
Wie frei ist eine Gesellschaft, in der Medien manipulieren, Andersdenkende ausgrenzen und ganze Demonstrationen staatlich gelenkt und finanziert werden?

Die Antwort ist klar: Das ist keine Demokratie, das ist gelenkte Meinungssteuerung!

Aber wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen.

Wir müssen aufstehen – für eine echte Demokratie, für eine Gesellschaft, in der alle Stimmen gehört werden und nicht nur die, die von der Ampelregierung und ihren Vorfeldorganisationen gewünscht sind.

Gehen Sie wählen! Lassen Sie sich nicht einschüchtern! Die Demokratie gehört uns allen – nicht nur einer selbsternannten moralischen Elite.

(Bild: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/)

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