Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens,
wir sind hier, weil wir eines gemeinsam haben: Wir wollen keinen Krieg! Wir wollen keine Militarisierung, keine Aufrüstung, keine endlose Spirale der Gewalt. Wir stehen für Frieden, Diplomatie und eine Welt, in der Konflikte nicht mit Waffen, sondern mit Worten gelöst werden.
Die Geschichte lehrt uns, dass fast jeder Krieg mit einer Lüge begann. Ob es 1939 der fingierte Angriff auf den Sender Gleiwitz war oder 2003 die angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak – Kriege werden vorbereitet durch Täuschung, durch Angst, durch das bewusste Verdrehen der Realität. Und genau das dürfen wir nicht zulassen!
Heute erleben wir erneut eine Entwicklung, die uns Sorgen bereiten muss: Während Sozialausgaben gekürzt werden, fließen Hunderte Milliarden in die Rüstung. Deutschland soll „kriegsfähig“ werden, als sei das eine Selbstverständlichkeit, als sei es alternativlos. Aber ist es das wirklich? Müssen wir uns wirklich an immer neuen Kriegen beteiligen? Müssen wir wirklich Milliarden für Waffen ausgeben, während Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit leiden?
Lassen wir uns nicht täuschen! Es gibt keine Pflicht zur Aufrüstung. Es gibt keine unausweichliche Notwendigkeit, in eine neue Logik der Abschreckung und Konfrontation einzutreten. Uns wird erzählt, ohne eine massive Militarisierung wären wir schutzlos. Aber ist das wahr? Selbst ohne die USA sind die europäischen NATO-Staaten Russland militärisch überlegen. Also warum diese panische Aufrüstung? Warum wird uns eingeredet, dass mehr Waffen mehr Sicherheit bringen?
Die Wahrheit ist: Frieden entsteht nicht durch Waffen! Frieden entsteht durch Dialog, durch gegenseitiges Verständnis, durch Diplomatie! Die Milliarden, die jetzt in Panzer, Raketen und Kriegsgerät gesteckt werden, könnten stattdessen für Frieden genutzt werden: für humanitäre Hilfe, für den Wiederaufbau von Konfliktgebieten, für Diplomatie und zivile Konfliktlösungen. Wir brauchen keine neuen Bomben – wir brauchen eine neue Friedenspolitik!
Und wir wissen, dass Krieg nicht nur Menschenleben kostet. Er kostet unsere Zukunft! Die Milliarden für Waffen sind Schulden, die wir, unsere Kinder und Enkelkinder abtragen müssen. Aber nicht nur finanziell – auch moralisch. Denn jeder Euro für den Krieg ist ein Euro weniger für den Frieden, für Bildung, für eine lebenswerte Zukunft.
Doch es geht noch weiter: Die aktuelle Politik wirft drängende Fragen auf. Wenn eine Regierung nach der Wahl Fakten schafft, die im völligen Gegensatz zum Wählerwillen stehen – ist das dann noch Demokratie? Wenn eine abgewählte Mehrheit eine Verfassungsänderung durchsetzt, um Billionen an Schulden für den Krieg zu ermöglichen – ist das dann noch legitim? Wo bleibt das Mandat des Volkes?
Die Grundgesetzänderung, die aktuell angestrebt wird, könnte weitreichende Folgen haben. Sie stellt nicht nur eine finanzielle Belastung für kommende Generationen dar, sondern könnte auch strafrechtliche Relevanz haben. § 108a StGB spricht von Wahlbetrug, wenn Wähler durch Täuschung zu einer Stimmabgabe veranlasst werden, die nicht ihrem tatsächlichen Willen entspricht. Und § 81 StGB nennt Hochverrat, wenn durch Gewalt oder die Drohung mit Gewalt die verfassungsmäßige Ordnung geändert wird. Müssen wir nicht genau hinschauen, wenn eine abgewählte Regierung im alten Bundestag Entscheidungen trifft, die künftige Regierungen binden und Deutschland in einen Krieg führen könnten?
Wir sind hier, weil wir nicht schweigen wollen! Weil wir den Mut haben, die einfachen Wahrheiten auszusprechen: Frieden schafft man nicht mit Waffen! Sicherheit entsteht nicht durch Kriegsfähigkeit! Wer Waffen sät, wird Krieg ernten – und genau das müssen wir verhindern!
Deshalb fordern wir: Schluss mit der Aufrüstung! Schluss mit der Militarisierung! Schluss mit der Kriegslogik! Wir brauchen eine Friedenslogik! Eine Welt, in der Diplomatie an erster Stelle steht. Eine Welt, in der Konflikte durch Verhandlungen gelöst werden. Eine Welt, in der keine Regierung mehr mit Lügen einen Krieg beginnt!
Wir sind hier als Bürgerinnen und Bürger, als Menschen, die an den Frieden glauben. Und wir werden nicht aufhören, unsere Stimmen zu erheben! Wir fordern eine Politik, die Konflikte nicht eskaliert, sondern entschärft. Eine Politik, die das Leid der Menschen sieht, statt die Profite der Rüstungsindustrie. Eine Politik, die endlich den Mut hat, Nein zum Krieg zu sagen!
Lasst uns gemeinsam für den Frieden einstehen! Denn Frieden ist nicht nur eine Hoffnung – er ist eine Entscheidung! Und diese Entscheidung liegt bei uns allen!
Danke!
Deshalb brauchen wir Friedensdemonstrationen und Mahnwachen an jedem Ort, von allen, die bedingungslos für Frieden stehen. Auf gehts!
Leute, es geht nicht um die neuen Schulden, das ist für ein Land mit Triple-A-Rating und aktuell sehr niedriger Verschuldung überhaupt kein Problem.
Es geht um den Unfug, der damit voraussichtlich getrieben wird. Es geht um den No- Return- on- investment.
Eine dysfunktionale Bundeswehr mit Geld zuschütten. Eine Wehrpflicht, die nichts als Geld kostet. Noch mehr günstige Kraftwerke schliessen und dafür Flatterstrom ausbauen und subventionieren. Noch mehr Illegale aufnehmen, die hier nie wirklich ankommen werden. Noch mehr schwachsinnige Programme um „unsere Demokratie“ und „eine bunte Gesellschaft“ zu fördern. Noch weniger Wohnungsbau, dafür mehr Wohngeld und Mietendeckel.
Dieses Geld wird sehr wahrscheinlich nur ein Strohfeuer erzeugen, und nichts als Inflation und verbrannte Erde hinterlassen. Kein einziges Strukturproblem wird gelöst sein.
Eine einzige, riesige „Weiter so!“- Party.
Aktionsgruppe Bergstrasse 
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